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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Frigopan GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 04.02.2025

 

Frigopan GmbH
Schichauweg52a
D-12307 Berlin

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I. Geltungsbereich / Erfüllungsort / AnwendbaresRecht / Gerichtsstand / Vertragsänderungen

1. Diese AllgemeinenGeschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Angebote, Lieferungenund Leistungen der Frigopan GmbH.

2. Abweichende Bedingungen desKäufers oder Auftraggebers finden nur dann Anwendung, wenn sie vonFrigopan GmbH ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.

3. Erfüllungsort für sämtlicheVerpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin.

4. Es gilt das Recht derBundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeitenaus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit zulässig,Berlin.

5. Änderungen und Ergänzungendieser AGB oder anderer vertraglicher Vereinbarungen bedürfen derSchriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf diesesSchriftformerfordernis.

 

II. Vertragsabschluss

1. Alle Angebote von Frigopan GmbHsind freibleibend und unverbindlich.

2. Der Käufer ist an seineBestellung für eine Dauer von sechs Wochen gebunden.

3. Ein Vertrag kommt erst durch dieschriftliche Auftragsbestätigung von Frigopan GmbH zustande.

 

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich abWerk bzw. Lager zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichenMehrwertsteuer.

2. Preisänderungen sindvorbehalten, sofern zwischen Vertragsabschluss und Lieferung mehr alsvier Monate liegen und sich Material- oder Lohnkosten wesentlichverändert haben.

3. Verpackungs-, Versand- undVersicherungskosten trägt der Käufer.

4. Die Zahlung ist ohne Abzügespätestens acht Tage nach Rechnungserhalt fällig.

5. Gerät der Käufer inZahlungsverzug, betragen die Verzugszinsen für Verbraucher 5 % undfür Kaufleute 8 % über dem Basiszinssatz.

 

IV. Lieferung und Lieferfristen

1. Liefertermine und -fristen sindgrundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie wurden ausdrücklichals verbindlich vereinbart.

2. Höhere Gewalt oderunvorhersehbare Ereignisse verlängern die Lieferfristen entsprechendder Dauer der Störung.

3. Bei Lieferverzug kann der KäuferSchadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit vonFrigopan GmbH verlangen. Die maximale Haftung ist auf 5 % desKaufpreises begrenzt.

 

V. Gefahrübergang und Abnahme

1. Die Gefahr des zufälligenUntergangs oder der Beschädigung der Ware geht auf den Käufer über,sobald die Ware das Werk oder Lager von Frigopan GmbH verlässt.

2. Der Käufer ist verpflichtet, dieWare innerhalb von einer Woche nach Erhalt der Bereitstellungsanzeigeabzunehmen.

3. Nimmt der Käufer die Ware nichtrechtzeitig ab, kann Frigopan GmbH nach einer Nachfrist von 14 Tagenvom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz verlangen.

 

VI. Stornierung des Vertrags

1. Eine Stornierung des Vertragsdurch den Käufer bedarf der Zustimmung von Frigopan GmbH.

2. Bei Stornierung kann eineBearbeitungsgebühr von bis zu 15 % des vereinbarten Kaufpreisesanfallen.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt biszur vollständigen Bezahlung Eigentum von Frigopan GmbH.

2. Während der Dauer desEigentumsvorbehalts darf die Ware weder verpfändet nochweiterverkauft werden.

3. Bei Zahlungsverzug ist FrigopanGmbH berechtigt, die Ware zurückzunehmen, ohne dass dies alsRücktritt vom Vertrag gilt.

 

VIII. Gewährleistung und Haftung für Neuwaren

1. Der Käufer hat bei MängelnAnspruch auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung).

2. Mängel sind unverzüglich,spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Übergabe, schriftlichanzuzeigen.

3. Für Unternehmen gilt eineverkürzte Gewährleistungsfrist von 1 Jahr ab Übergabe.

4. Schadensersatzansprüche sindausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grober Fahrlässigkeitoder Vorsatz.

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